1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“, gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop von

Equi Dog College
Honermann & Weis GbR
Dülmener Str. 33a
59348 Lüdinghausen
E-Mail: info@equidogcollege.de

– nachfolgend „Verkäufer“ – geschlossen werden.

1.2 Das Waren- und Leistungsangebot des Verkäufers richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, soweit in der jeweiligen Produktbeschreibung keine abweichende Angabe gemacht wird.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Verkäufer ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt hat.

 

2. Vertragsgegenstand

2.1 Über den Onlineshop werden insbesondere folgende Produkte angeboten:

a) gedruckte Bücher und sonstige körperliche Waren,
b) Einzelteile und Zubehörprodukte, insbesondere Produkte der Marke Back on Track,
c) digitale Inhalte, insbesondere PDF-Dokumente, E-Books, Arbeitsunterlagen und vergleichbare Dateien,
d) digitale Online-Kurse, insbesondere aufgezeichnete Video-, Audio-, Text- und Downloadinhalte.

2.2 Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Produkte und Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop.

2.3 Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Darstellung, Verpackung oder Ausführung können insbesondere aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen oder Änderungen des Herstellers auftreten, soweit sie für den Kunden zumutbar sind und die bestimmungsgemäße Verwendung des Produkts nicht beeinträchtigen.

2.4 Bei den angebotenen Büchern, PDFs, Kursen und sonstigen Informationsmaterialien handelt es sich um allgemeine fachliche beziehungsweise edukative Informationen. Sie ersetzen insbesondere keine tierärztliche Untersuchung, Diagnose oder Behandlung und keine individuelle therapeutische Beratung. Bei gesundheitlichen Beschwerden eines Tieres ist eine Tierärztin beziehungsweise ein Tierarzt oder eine entsprechend qualifizierte Fachperson hinzuzuziehen.

2.5 Ein bestimmter therapeutischer, gesundheitlicher, wirtschaftlicher oder beruflicher Erfolg wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

 

3. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt noch kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.

3.2 Der Kunde kann die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb legen. Vor Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und korrigieren.

3.3 Durch Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

3.4 Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden grundsätzlich per E-Mail bestätigt. Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.

3.5 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer

a) die Bestellung ausdrücklich per E-Mail bestätigt,
b) den Kunden bei Zahlung per Vorkasse zur Zahlung auffordert,
c) bei Zahlung über PayPal die Zahlungsanforderung beziehungsweise Zahlungsabwicklung veranlasst,
d) die bestellte Ware versendet oder
e) dem Kunden den digitalen Inhalt oder den Zugang zu einem Online-Kurs bereitstellt,

je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.

3.6 Kann der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde darüber informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.

3.7 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert. Die Bestelldaten, die AGB und die gesetzlich erforderlichen Informationen werden dem Kunden in Textform zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann die Bestelldaten vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion seines Browsers sichern.

3.8 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

4. Preise und Versandkosten

4.1 Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

4.2 Zusätzlich zum Produktpreis können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im Onlineshop und spätestens vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt.

4.3 Bei digitalen Produkten, die ausschließlich elektronisch bereitgestellt werden, fallen keine Versandkosten an.

4.4 Bei einer Bestellung, die sowohl körperliche Waren als auch digitale Produkte enthält, gelten für die einzelnen Bestandteile die jeweils einschlägigen Liefer- und Bereitstellungsbedingungen.

 

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Dem Kunden stehen ausschließlich die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Derzeit werden folgende Zahlungsarten angeboten:

a) Vorkasse per Banküberweisung,
b) PayPal.

5.2 Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Kunde die Bankverbindung und den zu zahlenden Betrag nach Vertragsschluss. Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von sieben Kalendertagen nach Zugang der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu überweisen.

5.3 Die Lieferung körperlicher Waren beziehungsweise die Bereitstellung digitaler Produkte erfolgt bei Vorkasse grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang.

5.4 Geht die Zahlung trotz Fälligkeit und einer angemessenen Zahlungserinnerung nicht ein, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.

5.5 Bei Zahlung über PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal. Ergänzend gelten die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen von PayPal. Die Belastung erfolgt nach Maßgabe der vom Kunden bei PayPal gewählten und verfügbaren Zahlungsart.

5.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist. Diese Einschränkung gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis.

5.7 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

6. Liefergebiet und Lieferung körperlicher Waren

6.1 Die Lieferung körperlicher Waren erfolgt ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands.

6.2 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse.

6.3 Der Versand erfolgt in der Regel mit DHL beziehungsweise der Deutschen Post, insbesondere als Warensendung. Ein Anspruch auf die Beauftragung eines bestimmten Versanddienstleisters oder einer bestimmten Versandart besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

6.4 Die regelmäßige Lieferzeit beträgt fünf bis zehn Werktage nach Vertragsschluss beziehungsweise bei Vorkasse nach vollständigem Zahlungseingang. Als Werktage gelten Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Verkäufers.

6.5 Auf abweichende Lieferzeiten wird in der jeweiligen Produktbeschreibung oder im Bestellvorgang hingewiesen.

6.6 Sonn- und Feiertage sowie der Tag des Zahlungseingangs werden bei der Berechnung der Lieferzeit nicht mitgerechnet.

6.7 Der Verkäufer nimmt keine Teillieferungen vor. Die Bestellung wird versendet, sobald sämtliche bestellten körperlichen Waren lieferbar sind.

6.8 Bestellt der Kunde körperliche Waren zusammen mit digitalen Produkten, berührt die gemeinsame Bestellung grundsätzlich nicht den Zeitpunkt der Bereitstellung der digitalen Produkte. Für digitale Produkte gelten die besonderen Regelungen dieser AGB.

6.9 Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, obwohl der Verkäufer bei Vertragsschluss nicht mit der Nichtverfügbarkeit rechnen musste und vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen für das nicht verfügbare Produkt werden unverzüglich erstattet.

6.10 Scheitert die Zustellung aufgrund einer vom Kunden unvollständig oder fehlerhaft angegebenen Lieferadresse oder weil der Kunde die Annahme unberechtigt verweigert, kann der Verkäufer die tatsächlich entstandenen Kosten eines erneuten Versands verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde das Scheitern der Zustellung nicht zu vertreten hat.

6.11 Für Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person über.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

 

8. Digitale Inhalte und Online-Kurse

8.1 Digitale Inhalte sind insbesondere PDF-Dokumente, E-Books, digitale Arbeitsunterlagen, Video- und Audiodateien sowie sonstige Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden.

8.2 Online-Kurse im Sinne dieser AGB sind insbesondere vorproduzierte und digital abrufbare Lerninhalte. Für live durchgeführte Seminare, individuelle Beratungsleistungen oder Veranstaltungen können ergänzende oder abweichende Bedingungen gelten.

8.3 Digitale Inhalte werden je nach Produktbeschreibung

a) per E-Mail versendet,
b) über einen Downloadlink bereitgestellt oder
c) über ein Kundenkonto beziehungsweise eine Kursplattform zugänglich gemacht.

8.4 Die Bereitstellung digitaler Produkte erfolgt grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang.

8.5 Möchte ein Verbraucher den digitalen Inhalt oder den Zugang zu einem Online-Kurs bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist erhalten, muss er vor der Bereitstellung

a) ausdrücklich zustimmen, dass der Verkäufer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, und
b) bestätigen, dass ihm bekannt ist, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.

8.6 Erteilt der Verbraucher die in Ziffer 8.5 beschriebene ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung, beginnt der Verkäufer nach vollständigem Zahlungseingang mit der Bereitstellung. Das Widerrufsrecht erlischt mit Beginn der Vertragserfüllung, sofern sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

8.7 Erteilt der Verbraucher die Zustimmung und Kenntnisbestätigung nicht, wird der digitale Inhalt beziehungsweise der Zugang zum Online-Kurs nicht vor Ablauf der vierzehntägigen Widerrufsfrist bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt nach Ablauf der Widerrufsfrist, sofern der Vertrag bis dahin nicht wirksam widerrufen wurde und die Zahlung vollständig eingegangen ist.

8.8 Der Verkäufer bestätigt dem Verbraucher die Zustimmung zum vorzeitigen Beginn und dessen Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts in der Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail.

8.9 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist. Der Kunde hat insbesondere auch seinen Spam- oder Junk-E-Mail-Ordner zu überprüfen.

8.10 Soweit ein Kundenkonto erforderlich ist, hat der Kunde seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Zugang ist personenbezogen und darf ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht auf andere Personen übertragen werden.

8.11 Der Kunde muss über eine geeignete Internetverbindung sowie kompatible Hard- und Software verfügen. Die technischen Anforderungen ergeben sich gegebenenfalls aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

8.12 Soweit in der Produktbeschreibung keine abweichende Zugangszeit genannt wird, wird der Kurszugang für den dort angegebenen Zeitraum zur Verfügung gestellt. Ist kein Zeitraum angegeben, ist vor Veröffentlichung dieser AGB in der jeweiligen Produktbeschreibung eine konkrete Zugangszeit festzulegen.

8.13 Der Verkäufer darf digitale Inhalte und Online-Kurse aktualisieren, soweit dies zur Aufrechterhaltung ihrer Vertragsmäßigkeit, Sicherheit, technischen Funktionsfähigkeit oder fachlichen Aktualität erforderlich ist und die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigt werden.

8.14 Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei einer nicht ordnungsgemäßen oder mangelhaften Bereitstellung digitaler Produkte bleiben unberührt.

 

9. Nutzungsrechte an Büchern, PDFs und Online-Kursen

9.1 Die vom Verkäufer angebotenen Bücher, Texte, Abbildungen, Grafiken, Fotografien, Tabellen, Arbeitsblätter, PDF-Dokumente, Videos, Audiodateien, Präsentationen, Kursinhalte und sonstigen Materialien sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt.

9.2 Mit dem Erwerb eines Buches oder eines digitalen Produkts erhält der Kunde ausschließlich das Recht, das jeweilige Produkt im vertraglich vorgesehenen Umfang persönlich zu nutzen.

9.3 Bei digitalen Produkten wird dem Kunden, sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist, ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die vereinbarte Bereitstellungsdauer beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.

9.4 Der Erwerb eines Produkts umfasst insbesondere nicht das Recht,

a) Inhalte vollständig oder teilweise zu vervielfältigen, soweit dies nicht für die eigene vertragsgemäße Nutzung technisch erforderlich ist,
b) digitale Dateien, Downloads oder Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben,
c) Inhalte öffentlich zugänglich zu machen oder im Internet, in sozialen Netzwerken, Clouds, Gruppen, Foren oder Datenbanken hochzuladen,
d) Kursvideos oder andere Kursinhalte durch Bildschirmaufnahmen, Mitschnitte oder vergleichbare Verfahren aufzuzeichnen,
e) Inhalte zu verkaufen, zu vermieten, unterzulizenzieren oder anderweitig zu verbreiten,
f) Inhalte für eigene Veröffentlichungen, Schulungen, Seminare, Kurse oder Kundenunterlagen zu verwenden,
g) Inhalte zu bearbeiten und die bearbeitete Fassung zu veröffentlichen oder weiterzugeben oder
h) Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechtsvermerke zu entfernen.

9.5 Gesetzlich zulässige Nutzungen, insbesondere zwingende urheberrechtliche Schranken, bleiben unberührt.

9.6 Sollen Inhalte in einer Praxis, einem Unternehmen, einem Team, einer Ausbildungsgruppe, einem Seminar oder gegenüber eigenen Kunden eingesetzt werden, ist hierfür grundsätzlich eine gesonderte schriftliche Nutzungserlaubnis oder Lizenz erforderlich.

9.7 Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen kann der Verkäufer den Kurs- oder Downloadzugang vorübergehend sperren oder dauerhaft entziehen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt. Vor einer dauerhaften Sperrung wird der Kunde grundsätzlich angehört, soweit nicht aufgrund der Schwere des Verstoßes ein sofortiges Handeln erforderlich ist.

 

10. Widerrufsrecht

10.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

10.2 Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu den Widerrufsfristen, den Widerrufsfolgen und den Ausnahmen vom Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

10.3 Die Widerrufsbelehrung ist nicht Bestandteil dieser AGB, sondern wird dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt.

10.4 Die Ausübung des Widerrufsrechts ist nicht davon abhängig, dass die Ware unbenutzt, originalverpackt oder vollständig frei von Gebrauchsspuren ist.

10.5 Der Verbraucher haftet jedoch für einen Wertverlust der Ware, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist und der Verbraucher ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht informiert wurde.

10.6 Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung widerrufener körperlicher Waren, sofern er hierüber ordnungsgemäß belehrt wurde.

10.7 Die Rücksendung sollte ausreichend frankiert erfolgen. Unfreie Rücksendungen sollen nach Möglichkeit vermieden werden. Die Vermeidung einer unfreien Rücksendung ist jedoch keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

10.8 Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, der Verbraucher seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat und die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

 

11. Prüfung von Rücksendungen

11.1 Zur Vermeidung von Verzögerungen wird der Kunde gebeten, Rücksendungen unter Angabe seines Namens und der Bestellnummer an folgende Anschrift zu senden:

Honermann & Weis GbR
Dülmener Str. 33a
59348 Lüdinghausen

11.2 Die vorherige Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer ist erwünscht, jedoch keine Voraussetzung für die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts.

11.3 Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden und die Ware nach Möglichkeit in einer schützenden Versandverpackung zurückzusenden.

11.4 Die in den Ziffern 11.1 bis 11.3 genannten Hinweise sind keine zwingenden Voraussetzungen für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

 

12. Mängelrechte und Gewährleistung

12.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

12.2 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu beanstanden und den Verkäufer darüber zu informieren. Die Unterlassung einer Beanstandung oder Mitteilung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Ansprüche des Kunden.

12.3 Bei digitalen Produkten gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Bereitstellung und Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte.

12.4 Herstellergarantien bestehen nur, wenn sie in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben werden. Gesetzliche Mängelrechte werden durch eine Herstellergarantie nicht eingeschränkt.

 

13. Haftung

13.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt

a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
b) bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
d) im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie
e) in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

13.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Verkäufer auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

13.3 Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

13.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

13.5 Die Inhalte der Bücher, PDFs und Online-Kurse werden mit der gebotenen Sorgfalt erstellt. Eine Haftung für Schäden, die daraus entstehen, dass Informationen ohne Beachtung der individuellen Umstände oder entgegen fachlicher beziehungsweise tierärztlicher Empfehlungen angewendet werden, besteht nur nach Maßgabe der vorstehenden Haftungsregelungen.

 

14. Kundenpflichten bei digitalen Produkten

14.1 Der Kunde darf technische Schutzmaßnahmen, Zugriffsbeschränkungen oder sonstige Sicherungsvorkehrungen nicht umgehen, entfernen oder beeinträchtigen.

14.2 Stellt der Kunde eine unbefugte Nutzung seines Kundenkontos oder seiner Zugangsdaten fest, hat er den Verkäufer unverzüglich zu informieren.

14.3 Der Kunde darf die technische Funktionsfähigkeit des Onlineshops oder der Kursplattform nicht beeinträchtigen und keine Schadsoftware oder sonstigen schädlichen Inhalte einbringen.

14.4 Der Verkäufer ist berechtigt, einen Zugang vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch, eine Weitergabe der Zugangsdaten oder eine Beeinträchtigung der technischen Systeme bestehen. Der Kunde wird über die Sperrung und deren Grund informiert, soweit dadurch nicht die Aufklärung oder Abwehr eines Missbrauchs gefährdet wird.

 

15. Verfügbarkeit digitaler Systeme

15.1 Der Verkäufer bemüht sich um eine möglichst störungsfreie Verfügbarkeit des Onlineshops und der eingesetzten Kursplattform.

15.2 Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technischer Störungen oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers entstehen.

15.3 Planbare Wartungsarbeiten sollen nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten vorgenommen werden.

15.4 Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei einer nicht vertragsgemäßen Bereitstellung digitaler Produkte bleiben unberührt.

 

16. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Verkäufers.

 

17. Verbraucherstreitbeilegung

Der Verkäufer ist bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor folgender Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen:

Zentrum für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8

77694 Kehl am Rhein

 

18. Anwendbares Recht

18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

18.2 Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

 

19. Gerichtsstand

19.1 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

19.2 Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz beziehungsweise gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

19.3 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

 

20. Schlussbestimmungen

20.1 Änderungen oder Ergänzungen individueller Vereinbarungen bedürfen keiner besonderen Form, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.

20.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Juni 2026